Antifaschistische Infosände in Rottenburg am Neckar

Antifaschistische Infotische | Samstags 08.+29. April | 12 Uhr | Rottenburg a. N. | Nähe Marktplatz

Im April werden wir an 2 Wochenenden mit einem Infotisch in der Innenstadt Rottenburgs a. N. über die Aktivitäten der faschistischen Partei „Der III. Weg“ aufmerksam machen.
Immer wieder kam es in der Region Rottenburg am Neckar zu Aktionen der Faschisten. So hielten sie dort letztes Jahr eine Kundgebung ab und verkleben immer wieder ihre faschistische Propaganda in der Stadt.

Auch im Raum Göppingen / Esslingen kam es in letzter Zeit immer wieder zu Angriffen auf öffentliche Veranstaltungsräume durch die Aktivisten des „III. Wegs“. Zuletzt in Kirchheim/Teck. Dort wurde eine Scheibe eingeschlagen und Buttersäure in einem Gebäude verteilt.

Weitere Informationen zu der faschistischen Partei „Der III. Weg“ finden sich in einer kleinen Broschüre:

Broschüre " Der III. Weg"

[Pforzheim] Aufruf zu den Gegenprotesten der Fackelmahnwache am 23. Februar 2017

Auch dieses Jahr wird am 23. Februar eine Nazifackelmahnwache auf dem Wartberg in Pforzheim geben. Diese wird erneut nicht ohne unseren Protest stattfinden! Diese beginnen mit einer antifaschistischen Demonstration um 18.00 am Pforzheimer Bahnhof. Für eine gemeinsame Anreise gibt es einen Treffpunkt:

DATUM: 23.02.2017
ZEIT: 15.20 Uhr
ORT: Tübingen Hbf

Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf des Bündnis „…nicht lange fackeln!“ welches wie die Jahre zuvor die Proteste organisiert.

Nicht lange fackeln! Die Nazifackelmahnwache am 23. Februar 2017 verhindern!

Alljährlich finden wir das gleiche Schauspiel in Pforzheim wieder – der „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ (FHD) versammelt sich mit anderen Faschisten auf dem Wartberg, um eine Fackelmahnwache abzuhalten. Sie beziehen sich dabei auf die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten am 23. Februar 1945. Für die faschistische Veranstaltung an dem historischen Datum werden die geschichtliche Ereignisse rund um die Befreiung bewusst umgedichtet und verschleiert. Sämtliche Gräueltaten des deutschen Faschismus, die systematische Vernichtung von Millionen von Menschen, die der rechten Ideologie nicht entsprachen, und der deutsche Angriffskrieg werden verschwiegen und verleugnet – dadurch rücken sie Deutschland in eine falsche Opferrolle. Diese geschichtsrevisionistische Schiene ist schon seit langem ein Standbein der faschistischen Weltanschauung. Blickt man also hinter die Fassade des harmlos klingenden „Freundeskreises“, wird klar, dass er ein aktiver Teil der rechten und faschistischen Kräfte in Pforzheim und der Region ist.

Der Ruck nach Rechts – auch in Pforzheim

Seit Jahren ist diese Fackelmahnwache das größte regelmäßig stattfindende Nazievent in Baden-Württemberg. In Zeiten des Rechtsrucks müssen wir jedoch verzeichnen, dass es mitttlerweile eine Vielzahl von Events aus unterschiedlichsten rechten Spektren gibt. Das von Krisen geprägte kapitalistische System führt die Bevölkerung in Existenzängste und grundlegende Unsicherheit, was den Weg für einen gesellschaftlichen Ruck nach Rechts europaweit und auch in der BRD ebnet. Selbstverständlich finden sich diese Entwicklungen mit verschiedenen Akteuren auch in Pforzheim wieder.
Für die Öffentlichkeit am deutlichsten sichtbar war dies an den extrem hohen Wahlergebnissen der AfD bei der Landtagswahl 2016. Sie erlangten 24,2% der Stimmen aus dem Wahlkreis Pforzheim, in manchen Stadteilen sogar bis zu 44%. Außerdem sind Meldungen von faschistischen Angriffen gegen MigrantInnen oder politisch Andersdenkende keine Seltenheit in der Region. Auch in Pforzheim fanden in den letzten Jahren darüber hinaus mehrmals rassistische Kundgebungen gegen Geflüchtete mit hohen Teilnehmendenzahlen statt.
Durch diese Bandbreite an rassistischen Akteuren und Strömungen wird ersichtlich, dass es in Pforzheim einen festen Nährboden für rechtes Gedankengut gibt. Das liegt auch an der Wegschaupolitik der Stadt Pforzheim – weder konnte sie das historische Ereignis in der Stadt so aufarbeiten, dass es richtig in den Zusammenhang der faschistischen Barbarei eingeordnet wird, noch versucht sie wirklich etwas gegen die jährliche Nazifackelmahnwache zu unternehmen. Vielmehr kommt sie den Rechten entgegen, indem sie selbst geschichtlich unvollständige Gedenktafeln aufstellt und den Anschein vermittelt, dass Pforzheim kein Naziproblem hätte.
Seien es nun also die Rechtspopulisten von der AfD, der FHD oder andere Faschisten, sonstige Reaktionäre oder auch die Stadt selbst – sie tragen mit unterschiedlichen Strategien dazu bei, dass der Rechtsruck sich auch in Pforzheim weiter entfalten kann. Dabei betreiben die einen Geschichtsrevisionismus, die anderen hetzen in gewohnt plumper, faschistischer Manier gegen diejenigen in der Gesellschaft, die von den herrschenden Missverhältnissen wie Armut oder Perspektivlosigkeit am meisten betroffen sind – nämlich MigrantInnen und Geflüchtete.

Es liegt an uns!

So regelmäßig wie die Nazifackelmahnwache stattfindet, so unnachgiebig ist auch der antifaschistische Protest dagegen. In den letzten Jahren konnten wir den Faschisten mit starkem Gegenwind begegnen und gleichzeitig unsere eigenen Inhalte für den Kampf um eine solidarischen Gesellschaft auf die Straße tragen. Und das trotz der Bemühungen von Stadt und Polizei in den letzten Jahren, mit Strafbefehlen und Verfahren, mit unhaltbaren Ingewahrsamnahmen und Aufenthaltsverboten, mit brutalen Knüppel- und Pfeffersprayeinsätzen den Gegenprotest einzuschüchtern.
Dieses Jahr wollen wir an das Errungene der letzten Jahre anknüpfen, an die Mobilisierung von hunderten Menschen zu direkten Gegenprotesten und das klare Signal, dass die Stadt an diesem Tag nicht den Nazis gehört. Denn nach wie vor ist das Nazievent von Bedeutung und gleichzeitig Gelegenheit für uns, unseren Widerstand weiterzuentwickeln.
Zeigen wir, dass nur der Kampf für ein solidarisches Zusammenleben ohne Ausbeutung und Unterdrückung die Antwort auf aktuelle Probleme sein kann. Die Faschisten auf der anderen Seite liefern nur vermeintliche Antworten, die schon in der Vergangenheit deutlich gezeigt haben, dass sie für die Bevölkerungsmehrheit alles andere als ein besseres Leben in Aussicht stellen.

Das heißt für uns alle am 23. Februar 2017 wieder in Pforhzeim gegen die Faschisten auf dem Wartberg vorzugehen und einen starken antifaschistischen Protest auf die Beine zu stellen!

[BaWü] 2017: Widerstand gegen den Rechtsruck organisieren!


AfD, Pegida, Faschisten – in den vergangenen Jahren verzeichneten Reaktionäre in der BRD insgesamt und auch vielerorts in Baden-Württemberg einen Aufschwung. Sowohl was Veranstaltungen und Aktionen in der Öffentlichkeit angeht, als auch gesellschaftliche Relevanz – das Klima wird rauer.
Wie schon in den letzten Jahren gilt es dieser Entwicklung unseren antifaschistischen Widerstand auf verschiedenen Ebenen entgegenzusetzen. Darüber hinaus wollen wir das Jahr 2017 auch nutzen uns zu vernetzen, zu bilden und auszutauschen. Schließlich ist nur ein organisierter Widerstand in der Lage dem gesellschaftlichen Rechtsruck etwas Greifbares entgegenzusetzen. Über die lokalen und regionalen Aktivitäten hinaus stehen für dieses Jahr bereits einige Herausforderungen für die antifaschistische Bewegung fest: Neben den jährlichen Protesten gegen die Fackelmahnwache der Nazis in Pforzheim und dem bundesweiten Großaufmarsch in Karlsruhe wird uns insbesondere die Aktivität der rechtspopulistischen und faschistischen Kräfte rund um die Bundestagswahl beschäftigen.
Mit einem Antifa-Camp im Sommer wollen wir an die Debatten und den Austausch über antifaschistische Politik anknüpfen und uns besser vernetzen. Dagegen sein ist das Eine, den Widerstand nachhaltig zu organisieren das Andere. Packen wir’s an!

23.02. Pforzheim: Gegen die Nazimahnwache
Seit Jahrzehnten treffen sich auf dem Pforzheimer Wartberg Faschisten zur Fackelmahnwache. Wie jedes Jahr mobilisieren wir unter dem Slogan „Nicht lange fackeln“ gegen das faschistische Treiben!

03.06. Karlsruhe: Naziaufmarsch verhindern
Hunderte Nazis wollen Anfang Juni beim „Tag der deutschen Zukunft“ durch Karlsruhe ziehen. Wir mobilisieren gemeinsam mit anderen überregional zu Protesten & Blockaden!

08.-10.09. Antifa-Camp im Schwarzwald

Welche Antworten müssen wir auf den Rechtsruck geben? Wie sieht effektive Politik gegen die AfD aus? Wir wollen diskutieren, Erfahrungen austauschen und natürlich zelten. Sommer, Sonne, Antifa!

Sommer/Herbst: Den rechten Wahlkampf sabotieren

AfD, NPD, Drittem Weg usw. die Straße und die Räume streitig machen!

Check your local Antifa-Website

Antifaschistische Aktion Karlsruhe >> antifa-karlsruhe.org
Antifaschistische Aktion Lörrach >> afaloe.blogsport.de
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Mannheim >> antifaaufbauma.blogsport.de
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart >> antifa-stuttgart.org
Antifaschistische Aktion [Aufbau] Tübingen >> antifaaufbautue.blogsport.de
Antifaschistische Aktion [O] Villingen-Schwenningen >> antifavs.noblogs.org

04.11.2016 Vortrag: ANTIFA – Old stories, New ways!

Wir wollen einen Versuch wagen, verschiedene Ansätze antifaschistischer Politik auf ihre Wirksamkeit und Nachhaltigkeit zu untersuchen indem wir politische Praxis und strukturelle Debatten verknüpfen. Dabei werfen wir auch einen Blick in den Rückspiegel, haben jedoch die Zukunft vor Augen. Maßgeblich dabei sind für uns unter anderem die Fragen nach den richtigen Strategien für das politische Tagesgeschäft, die Notwendigkeit einer Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse und die Perspektive des Aufbaus einer antifaschistischen Organisation.

Vortrag:
04.11.2016, 18:00Uhr
Epplehaus, Tübingen, Karlstraße 13

26.11.2016 Vortrag: Die Identitären – Jugendbewegung der Neuen Rechten in Europa

Seit 2012 treibt die sogenannte „Identitäre Bewegung“ in europäischen Ländern ihr Unwesen und arbeitet mittels Medienaktionen, Demonstrationen, Kampagnen, Blogs und Videos an einer „Kulturrevolution von rechts“. Dabei setzen Identitäre auf Aktionismus, Störaktionen und Provokationen, die einschüchtern und beeindrucken sollen aber von Grund auf rassistisch und menschenfeindlich sind. Mit Parolen wie „Heimat-Freiheit-Tradition“ propagieren sie die Verschwörungstheorie vom „großen Austausch“ und des „Endes des Abendlandes“ und verbreiten ihre rechtsextreme Ideologie vor allem unter Jugendlichen.

Kathrin Glösel, Co-Autorin des Handbuchs „Die Identitären. Handbuch zur Jugendbewegung der Neuen Rechten in Europa“, wird auf die Hintergründe, Ideologie, Strategien, Akteur_innen und ihre Vernetzung eingehen und erklären, was sie innerhalb des rechtsextremen Spektrums besonders und gefährlich macht. In einer anschließenden Diskussion wollen wir gemeinsam über Strategien nachdenken, wie gegen die „Neue Rechte“ vorgegangen werden kann.

Kathrin Glösel, hat Politikwissenschaften sowie Europäische Frauen- und Geschlechtergeschichte studiert und macht historisch-politische Bildungsarbeit im „Mauthausen Komitee Österreich“ und ist Mitbegründerin der „Bildungswerkstatt für Antifaschismus und Zivilcourage“ (www.biwaz.at)

Informationen zum Buch:
https://www.unrast-verlag.de/neuerscheinungen/die-identitaeren2016-04-26-23-26-10-detail

Vortrag zum Thema:
26.11.2016, 18:30Uhr
Epplehaus, Tübingen, Karlstraße 13

Veranstaltungen und Aktionen für Tübingen rund um die Gegenproteste zum AfD-Bundesprogrammparteitag am 30.04

Am 30. April und 1. Mai 2016 möchte die rechtspopulistische AfD ihren Bundesprogrammparteitag in Stuttgart abhalten. Verschiedene linke Gruppen rufen zur Verhinderung der rassistischen Zusammenkunft am 30. April auf. Der 1. Mai bleibt der Kampftag der ArbeiterInnen – heraus zu klassenkämpferischen Aktivitäten!

Aufruf und Infos auch unter https://brandstifterneinheizen.wordpress.com/

Gesammelte Informationen für Tübingen im Überblick (Stand 17.04.2016)

19.04.:Info-/Mobilisierungsveranstaltung:

Dort informieren wir über die AfD und im speziellen über die Möglichkeiten und Abläufe der Gegenaktivitäten rund um das Messegelände in Stuttgart.

DIENSTAG, 19.04. 2016, im Blauen Salon (Münzgasse 13, Tübingen – in der Nähe der Stiftskirche) um 19:00 Uhr

23.04.:Warm up! Gegen den AfD-Landesparteitag in Waiblingen:

Anreise für die Gegenaktivitäten 23.04.April, 07.15 Uhr, Tübingen HBF

Dies ist ein Zugtreffpunkt der Antifa Reutlingen/Tübingen – wir rufen zur Beteiligung auf!

30.04.:Den Brandstiftern einheizen.AfD-Bundesprogrammparteitag in Stuttgart verhindern!

Treffpunkt für die gemeinsame Anreise zu den Protesten rund um den AfD- Bundesprogrammparteitag in Stuttgart:

DATUM: 30.04
ORT: Tübingen HBF
ZEIT: 06:00 Uhr

Es gilt dieser rassistischen und reaktionären Partei endlich einen Dämpfer zu versetzen und dem gesellschaftlichen Rechtsruck gemeinsam und auf allen Ebenen entgegenzutreten!

Die AfD in Reutlingen und nach der Wahl

Am Donnerstag, 10. März 2016 ereignete sich in Reutlingen eine Wahlkampfveranstaltung der rechten Partei „Alternative für Deutschland“.

Dabei erstrahlte die Reutlinger Stadthalle ganz in blau – der Parteifarbe der „Alternative für Deutschland“ und bot nicht nur Rechtskonservativen, National- Neoliberalen und „besorgten Bürgern“ eine Plattform für hole, rechtspopulistische Phrasen. Darüber hinaus beherbergte die Stadthalle Reutlingen, als „hundertprozentige Tochter [GmbH] der Stadt Reutlingen“, an diesem Abend auch zahlreiche organisierte Faschisten und VertreterInnen der sog. Neuen Rechten.
Die mit mehreren Hundertschaften BFE, Hunde- und Reiterstaffel anwesende Polizei diente nicht etwa dazu, dass vorhandene gewalttätige Potential der BesucherInnen dieser rechten Veranstaltung in den Griff zu kriegen, als viel mehr den breit aufgestellten Protest weiter Teile der Gesellschaft, antifaschistischer Organisationen, Parteien und Gewerkschaften zu kriminalisieren. Die Cops setzten zwar alles daran, mit ihren Knüppeln und mitgebrachten Absperrgitter den reibungslosen Ablauf der AfD-Veranstaltung zu garantieren, konnten oder wollten einen rassistischen Übergriff von AfD-Anhängern auf einen geflüchteten Menschen, welcher nach der Attacke in ein Krankenhaus eingeliefert werden musste, nicht verhindern. Dieser körperliche Angriff fand direkt vor der Stadthalle, im Vorfeld der Veranstaltung statt und eröffnet ein kleines Fenster mit welchen gesellschaftlichen Entwicklungen wir es in naher Zukunft, unter der wachsenden Einflussnahme der „Alternative für Deutschland“ zu tun bekommen könnten.

Die Wahlkampfveranstaltung der AfD verhindern!

Nicht nur gegen die Veranstaltung der AfD, sondern auch gegen die menschenfeindlichen Inhalte dieser Partei und ihre AnhängerInnen, formierte sich breiter Prostest. So versammelten sich rund 1000 Menschen um eine Bühne neben der Stadthalle, um ihren Widerstand gegen einen gesellschaftlichen Rechtsruck Ausdruck zu verleihen. Mittels eines kleinen Aufrufs linksradikaler und antifaschistischer Gruppen, unter anderen der Antifaschistische Aktion [Aufbau] Tübingen und dem Offene Treffen gegen Faschismus und Rassismus für Tübingen und die Region (OTFR), konnten ca. 100 Menschen aus Tübingen mobilisiert werden. Der Einladung nach der Kundgebung die Zugänge zur Stadthalle mit Menschenketten direkt zu blockieren, schlossen sich ca. 500 Menschen gerne an. Den Abschluss der gemeinsamen Aktionen bildete eine Spontandemonstration, welche sich zwar unter immenser Polizeibegleitung, jedoch lautstark und kämpferisch mit 300 TeilnehmerInnen zum Bahnhof bewegte. Über den ganzen Abend hinweg ertönten Parolen wie „Ob PEgIdA oder AfD – Stoppt den Rechtsruch in der BRD“ „Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda“ oder „Say it loud, say it clear, Refugees are welcome here“.

Gegen den Rechtsruck und einen gesellschaftspolitischen Rollback

Seit letzten Sonntag ist aus der Befürchtung eine Gewissheit geworden: Die offen rechte und populistische AfD ist nun in der Hälfte aller Landesparlamenten der BRD vertreten. In Baden-Württemberg erreichte die Partei 15% und überholt damit auch die Sozialdemokraten. In Rheinland-Pfalz sind es nur geringfügig weniger Prozentpunkte (12%). In Sachsen-Anhalt schaffte die „Alternative für Deutschland“ mit 24,2% als zweitstärkste Fraktion den Einzug in den Landtag.

So erschreckend sich dieses Ergebnis präsentiert, wollen wir nicht der Ratlosigkeit und Resignation verfallen! Es ist vielmehr an der Zeit – und dringender denn je – uns der anstrengenden und verantwortungsvollen Aufgabe des nachhaltigen Struktur-Aufbaus zu widmen und so auf verschiedenen Ebenen eine wirkliche antifaschistische Gegenmacht wieder dem rechten Wahn aufzubauen. Nur eine organisierte, antifaschistische Bewegung mit lokal verankerten Gruppen, wird im Stande sein, in Zeiten des Rechtsrucks und einer aggressiven faschistischen Bewegung, dem effektiv etwas entgegen zu setzen, sich aufzubauen und von gemachten Erfahrungen zu profitieren.

Das bedeutet für antifaschistische Gruppen auf der einen Seite, verlässliche und kontinuierliche Ansprechpartnerinnen zu sein, Bündnisse zu schmieden, die auch einzelne EventMobilisierungen überdauern um in der Stadt oder Region eine breite Front gegen die Faschisten und rechten Hetzer zu bilden. Wir müssen es perspektivisch schaffen, in dieser breiten Front alle zu vereinen, die objektiv kein Interesse an Faschismus und Spaltung haben. Das klingt in der Theorie zwar recht abstrakt und trocken, ist aber in Ansätzen schon länger gängige Praxis.

Theorie ohne Praxis ist leer, Praxis ohne Theorie blind

Natürlich ist ein Teil der Antifa-Arbeit immer ein Stück weit „Feuerwehr-Arbeit“, das liegt in der Natur der Sache. Wir müssen also, wenn rechte Kräfte in einer Gegend merklich erstarken, wenn Nazis im Alltag die Hoheit auf der Straße gewinnen, sie zurückschlagen und lokale Kräfte unterstützen. Wir wären kein ernst zu nehmenden AntifaschistInnen, würden wir unsere Politik und Aktionen nach den Maßstäben unserer Bequemlichkeit planen. Aufgabe soll vielmehr sein, über Ursachen faschistischer Ideologien aufzuklären, ihre Gefahr und Aktualität zu zeigen und sie dort zu demaskieren wo sie sich offenbaren, indem wir uns ihnen gemeinsam und entschlossen entgegenstellen.
Für die sonstige Arbeit gilt: Den Rechten und Faschisten kann vor allem dann geschadet werden, wenn wir uns nicht von ihnen treiben lassen. Gemeinsam, überlegt und selbstbestimmt in der Wahl unserer Mittel entscheiden wir auf Grundlage aktueller politischen Einschätzungen unserer Kräfte, wann, wo und wie wir die Faschisten angreifen.

Die Antifaschistische Aktion aufbauen!

Informiert Euch über „Die AfD nach den Wahlen“ bei der Informations- und Diskussionsveranstaltung von der RosaLuxemburgStiftung, Tübinger Forschungsgruppe für Integration | Migration | Jugend | Verbände, und dem Offenen Treffen gegen Faschismus und Rassismus für Tübingen und die Region (OTFR)

Achtet auf weitere Ankündigungen bezüglich der Gegenaktivitäten zum AfD Bundesparteiprogrammtag in Stuttgart 30.04/01.05

[RT] In die Offensive gegen rechte Brandstifter & Biedermänner!

Die Wahlkampfveranstaltung der AfD verhindern

Die rechtspopulistische “Alternative für Deutschland” hat für den 10. März 2016 in der Stadthalle, Reutlingen einen Vortrag mit der Bundesvorsitzenden der Partei Frauke Petry angekündigt. Die Rednerin, welche in letzter Zeit vor allem durch populistische Stimmungsmache in rassistischer Manier von sich reden gemacht hat, sagte ihre Teilnahme an dieser Veranstltung kurzfristig ab. Ein Ersatz für Sie stehe jedoch in Aussicht, sodass auch weiterhin an diesem Tag duch die AfD versucht wird, rechte Positionen salonfähig zu machen.

Die AfD ist ideologischer und praktischer Wegbereiter faschistischer Gewalttaten. Als Partei und durch Ihre Funktionäre versucht die “Alternative für Deutschland” immer weieder in rechten Bewegungen mitzumischen. Auf lokaler Ebene in sog. “Bürgerinitiativen” gegen Unterkünfte für Geflüchtete, als Institutionalisierter Arm der rassistischen PegIdA-Demonstrationen oder als Unterstützerin der reaktionären und homophoben “Demo für Alle” in Stuttgart.

Rechtsruck der Gesellschaft stoppen!
Wir wollen uns gemeinsam den Demagogen der AfD in den Weg stellen und der rechten Hetze unseren Widerstand und unsere Solidarität entgegensetzen.

Kommt zur Informations- und Mobilisierungsveranstaltung am MONTAG, 07. März 2016 um 20:00 Uhr im Clubhaus (Wilhelmstraße,Tübingen)

und

beteiligt Euch an den Gegenprotesten am DONNERSTAG, 10. März 2016 ab 17:00 Uhr vor der Stadthalle in Reutlingen.

Zugtreffpunkt für Tübingen: 16:30 Uhr Hbf

Eine Kooperation von: Antifaschistischen Aktion [Aufbau] Tübingen, Antifa RT/TÜ, Interventionistischen Linken Tübingen, OTFR, LevelUP und SDAJ Tübingen

…NICHT LANGE FACKELN! Nazimahnwache in Pforzheim verhindern!

ZUGTREFFPUNKTE für Tübingen:

DATUM: 23. Januar 2016
ZEIT: 15:15 Uhr
ORT: Tübingen Hbf

Am 23. Februar 2016 plant der faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“, wie jedes Jahr, eine Fackelmahnwache auf dem Pforzheimer Wartberg.
Dabei beziehen sich die Nazis in ihrem Gedenken historisch auf die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten, bei der am 23. Februar 1945 etwa 17.000 Menschen starben.
Hierbei drängen sich die Faschisten bewusst in die Opferrolle, indem sie ausschließlich den deutschen Opfern des Krieges gedenken, sowie die Verbrechen des deutschen Faschismus und den damit verbundenen millionenfachen Mord relativieren.

Wenn es nur die Fackeln wären…
In den vergangenen Jahren gehörten Aufmärsche, bei denen die Faschisten die Bombardierungen deutscher Städte im zweiten Weltkrieg instrumentalisierten vielerorts zu den wenigen regelmäßigen Daten, an denen die rechte Szene auf die Straße ging. Heute, in Zeiten von Pegida, Mobilisierungen gegen Flüchtlingsunterkünfte und einem allgemeinen Rechtsruck, gehen die geschichtsrevisionistischen Aufmärsche aber schier in der Masse rechter Aktivitäten unter.
Wo Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, Übergriffe auf MigrantInnen und Andersdenkende, sowie Demos breiter rechter Zusammenschlüsse das Alltagsbild prägen, wird rechte Hetze und Gewalt nicht nur von offen faschistischen Strukturen und Parteien gefördert. So schaffen es mittlerweile andere rechte und konservative Kräfte Hand in Hand mit Nazis, beispielsweise unter dem Label “Pegida” oder “Demo für Alle”, zu tausenden rechtes Gedankengut auf die Straßen der BRD zu tragen.
Dennoch bleibt die geschichtsrevisionistische Mahnwache, als ehemals einziger regelmäßiger Naziaufmarsch in Baden-Württemberg auf dem Wartberg ein Fixpunkt für die faschistische Szene im Südwesten. Jahr für Jahr kommen dort ausschließlich bekennende Faschisten zusammen. Das stärkt die faschistischen Kräfte lokal und regional. Gerade für Naziparteien wie “Die Rechte” und NPD, die im Enzkreis besonders aktiv sind, ist die Mahnwache auf dem Wartberg im Hinblick auf die Landtagswahlen im März, ein Datum, an dem sie ihre überzeugtesten Anhänger versammeln und festigen können.

Rechte Gewalt: Ein echtes Problem
Pforzheim selbst und die Region Enzkreis, ist in den letzten Jahren vermehrt Entwicklungsraum für Nazis und deren Strukturen gewesen. Neben den Nazihools der „Berserker Pforzheim“, versucht auch die Partei “Die Rechte“ gerade in diesem Teil Baden-Württembergs durch Veranstaltungen wie jene Fackelmahnwache, das Unterwandern von Bürgerversammlungen oder durch Kundgebungen und Flyeraktionen Präsenz zu zeigen. Die Aktions- und Gewaltbereitschaft wuchs konstant wie auch das Personenpotenzial der Rechten. Immer wieder wurden Menschen, die nicht in das beschränkte Weltbild der Nazis passten, schikaniert und terrorisiert. Regelmäßig werden AntifaschistInnen und MigrantInnen angegriffen. So etwa am Silvesterabend 2014/2015 als Faschisten einen Mitarbeiter eines türkischen Imbisses mit einem Messer angriffen und schwer verletzten.

Prozess gegen Messerstechernazis
Gerade hier zeigt sich das Versagen und der Verschleierungseifer der Behörden, die gegen die Täter zwar zunächst auch wegen eines rassistischen Hintergrunds ermittelten. Zuletzt wurde der politische Aspekt der Tat jedoch ausgeklammert.
Die Brisanz dieses Vorfalls und die dreiste, ursprüngliche Terminierung des Prozessauftakts auf den 23. Februar 2016 erfordern eine antifaschistische Prozessbeobachtung.

…und der Staat?
Auch Stadt und Polizei zeigen durchgehend kein Interesse daran das Naziproblem zu lösen. Sie zeichnen sich seit jeher vor allem dadurch aus, dass die rechten Umtriebe kleingeredet oder verharmlost werden. Während die Behörden die gefährliche Thematik bewusst unter den Tisch kehren, versuchen sie seit Jahren umso mehr die Menschen, die aktiv gegen die Nazis arbeiten, zu kriminalisieren. Massenhafte Ingewahrsamnahmen, Verfahren und im Vorfeld verhängte Aufenthaltsverbote gehören in Pforzheim seit Jahren zum Repertoire von Polizei und städtischen Behörden.
Fest steht, dass wir uns im Kampf gegen faschistische und reaktionäre Hetze nicht auf den bürgerlichen Staat und dessen Akteure verlassen dürfen. Denn ein Staat, der immer wieder diejenigen verurteilt, die sich dem Naziproblem konsequent annehmen, der Naziaufmärsche mit massiver Polizeigewalt durchprügelt und faschistische Gewalt deckt oder gar fördert, ist eben ein erheblicher Teil des Problems und nicht der Lösung.
Vielmehr muss es unsere Aufgabe sein, faschistische Strukturen frühzeitig zu erkennen und sie aufzudecken. Überall dort wo Faschisten auftreten, müssen wir gemeinsam, offensiv und entschlossen reagieren.

Auf die Strasse!
Eine breite, antifaschistische Bewegung muss unser Ziel sein, denn nur wenn wir unsere Kräfte bündeln, kann es gelingen eine starke Front gegen die Faschisten aufzubauen.
In den letzten Jahren gelang das gerade in Pforzheim jedes Jahr am 23. Februar. Eine Vielzahl verschiedener antifaschistischer Akteure riefen zur Verhinderung der Nazimahnwache auf. Mit einer landesweiten Mobilisierung gelang es immer wieder bedeutende Erfolge zu erringen und die Mahnwache für die Faschisten massiv einzuschränken. Jahr um Jahr mussten Nazis immer wieder schon ab dem frühen Nachmittag anreisen und stundenlang auf dem Wartberg warten, um sicher sein zu können, dass sie zur Schweigeminute um 19:45 dort sind. Und selbst dann sind sie von massiven, entschlossenen und lautstarken Gegenaktionen in der direkten Umgebung konfrontiert worden.

Daran gilt es anzuknüpfen. Deshalb gilt auch dieses Jahr:
Nicht lange fackeln…
Die Nazimahnwache in Pforzheim verhindern!

Auf nach Stuttgart: Gegen Rassismus und Homophobie! Gegen die „Demo für Alle“

Am 28. Februar findet die nächste sogenannte „Demo für Alle“ als ein entscheidender Teil des Wahlkampfs der AfD und der CDU, in deren heißer Phase statt. Von den selben Organisatoren wurde am 23. Januar zu einem sexistischen und homophoben „Gender-Kongress“ geladen, bei dem Pseudo-Wissenschaftler über die Gefahren sexueller Vielfalt referierten. Diese Veranstaltung wurde symbolisch blockiert und einige der rechten Besucher eingeschüchtert.

Seit fast zwei Jahren tragen die Rechten mit der „Demo für Alle“ ihr rückschrittliches Weltbild auf die Straße. Seite an Seite marschiert hier die parlamentarische Rechte mit dem Nazimob BaWüs und christlichen Fundamentalisten und demonstriert gegen sexuelle Minderheiten, alternative Lebenskonzepte und für ein traditionell-reaktionäres Frauen- und Familienbild.

Jedoch nicht ohne antifaschistischen Protest, denn das ist nur der Aufhänger, der Rechte jeglicher Couleur zusammen auf die Straße bringt. Deshalb wollen wir an die vergangenen Proteste anknüpfen und den rechten Hetzern am 28. Februar zeigen, was wir von ihnen halten.

Zwischen zwei Kundgebungen des Aktionsbündnisses gegen die „Demo für Alle“ sind der Kreativität des Protestes und der Aktion keine Grenzen gesetzt.
Denn egal ob sie unter dem Label einer Partei oder als agressiver Mob daher kommen: Rechte Hetze müssen wir bekämpfen – nach unseren Regeln!

Kommt zum ZUGTREFFPUNKT für Tübingen + Reutlingen:

DATUM: 28. Januar 2016

ZEIT: Tübingen: 10:45 Uhr // Reutlingen: 11:00 Uhr

ORT: jeweils am HBF