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Pressemitteilung: Tübinger Antifaschist zu 1350 Euro Geldstrafe verurteilt

Tübingen – Ein Tübinger Antifaschist ist im Herbst 2014 zu einer Geldstrafe von 1350 Euro verurteilt worden. Der 25-Jährige hatte sich am 25. Mai 2013 an Protesten gegen Neonazis in Karlsruhe beteiligt und zusammen mit tausenden weiteren DemonstrantInnen den Aufmarsch der rechten Szene verhindert. In Karlsruhe selber hatte das Antifaschistische Aktionsbündnis Karlsruhe mit breiter Beteiligung den Protest vorbereitet. Unterstützt wurde diese lokale Koordination von zahlreichen engagierten AntifaschistInnen aus ganz Baden-Württemberg. Zahlreiche AktivistInnen wurden im Nachhinein mit diversen Verfahren u.a. wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Landfriedensbruch konfrontiert. Einmal mehr zeigte sich der Versuch von Polizei und Staatsanwaltschaft, die Proteste gegen Neonazis zu kriminalisieren und zu spalten. Der Tübinger Antifaschist wurde nun, 17 Monate nach den Protesten und nach 12 Monaten Ermittlungen und Verfahren, wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch und versuchter Körperverletzung verurteilt. Das Urteil stützte sich größtenteils auf die Aussagen von PolizeibeamtInnen; dem gegenüber stand die Aussage des Angeklagten sowie der Fakt, dass trotz umfassenden Videomaterials der Polizei die zentralen Vorwürfe dort nicht erkennbar waren. Offensichtlich sind die Anstrengungen seitens der staatlichen Institutionen politisch motiviert und zielen darauf ab, den Protest gegen rechte Strukturen und rechte Ideologie zu delegitimieren.

Wir erklären uns solidarisch mit dem verurteilten Antifaschisten! Die staatliche Willkür in Strafverfolgung und Verurteilung trifft immer Einzelne – aber gemeint sind alle, die sich aktiv gegen Faschismus, Rassismus und Kapitalismus engagieren. Wir rufen dazu auf , den Verurteilten zu unterstützen! (Spendenkonto: SDAJ Bundesvorstand, Stichwort: Tübinger Antifaschist, Konto-Nr: 100 489 2000, BLZ: 100 900 00, Berliner Volksbank, IBAN: DE81100900001004892000, BIC: BEVODEBBXXX).

Antifa Aufbau Tübingen, Antifa Reutlingen Tübingen *[ART]*, Attac Tübingen, Epplehaus, LevelUP, Offenes Treffen gegen Faschismus und Rassismus OTFR, Rechtshilfegruppe Tübingen, [’solid].SDS Tübingen, SDAJ Tübingen, Zelle Reutlingen

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten VVN-BdA Tübingen unterstützt ebenfalls den Spendenaufruf.

[S]: Antifaschismus ist und bleibt legitim!

Vor dem Stuttgarter Amtsgericht soll am 5. Juli 2013 der Prozess gegen einen Antifaschisten stattfinden. Ihm wird vorgeworfen am 30. Juli eine Tränengasgranate in eine NPD-Kundgebung in der Stuttgarter Innenstadt geworfen zu haben, so dass die Kundgebung der Faschisten daraufhin für mehrere Minuten unterbrochen werden musste. Die weinenden Nazis sind für die Stuttgarter Staatsanwaltschaft Anlass genug dem Antifaschisten unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und Verstoß gegen das Waffengesetz den Prozess zu machen. Die Konsequenzen der menschenverachtenden Politik der Nazis spielen in diesen Erwägungen anscheinend keine Rolle.

Einmal mehr zeigt sich, dass diejenigen, die sich engagiert gegen die Gefahr von rechts einsetzten, staatlicher Repression ausgesetzt sind, während Nazis ungestört und unter Polizeischutz ihre rassistische Hetze verbreiten können. Das werden wir nicht hinnehmen!

Mehr Infos zur antifaschistischen Kundgebung und Prozessbegleitung findet Ihr beim Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart & Region (AABS).

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08:00 Antifaschistische Kundgebung (Ecke Kronprinzstraße/ Büchsenstraße)
08:45 Prozessbeobachtung im Amtsgericht Stuttgart

[TÜ]: Filmvorführung „Verboten – verfolgt – vergessen“

Ein Film zu einem vergessenen Kapitel westdeutscher Geschichte: Für uns Heutige unfaßbar, was hierzulande im Kalten Krieg passierte.

Kontakte in die DDR, Mitgliedschaft in der KPD oder anderen Organisationen, die von ihr – angeblich – „gesteuert“ wurden – das reichte in den 1950er und 1960er Jahren aus, um in Westdeutschland vor Gericht zu landen. Beschwiegene Vergangenheit der Adenauerzeit: Bis 1968 gab es wegen solcher und ähnlicher „Delikte“ rund 200.000 Ermittlungsverfahren; ungefähr 10.000 Frauen und Männer wurden verurteilt, in vielen Fällen zu jahrelangen Haftstrafen.

Beweise? Oft reichten Zeugnisse vom Hörensagen. Wer gegen Remilitarisierung, gegen Wiederbewaffnung und gegen die Gründung der Bundeswehr, wer für die Wiedervereinigung eintrat, stand unter Generalverdacht. Wer der 1956 verbotenen KPD angehört hatte oder ihr nahestand, sowieso. Viele der an den Verfahren beteiligten Richter und Staatsanwälte hatten sich bereits in der Nazijustiz „bewährt“. Der Film von Daniel Burkholz schildert, wie zum ersten Mal in der Geschichte der BRD eine außerparlamentarische Bewegung zerschlagen wurde – lange vor 1968.

Dienstag, 11. Juni 2013, Dienstag, 11. Juni 2013, 20 Uhr
Tübingen, Club Voltaire, Haaggasse 26 b

Veranstalter:
VVN-BdA Kreisvereinigung Tübingen-Mössingen, Tübinger Friedensplenum/Antikriegsbündnis, Club Voltaire e. V., Antifaschistische Aktion (Aufbau) Tübingen, SDAJ Tübingen, Linksjugend [’solid] Tübingen und [’solid].SDS Hochschulgruppe an der Ernst-Bloch-Universität Tübingen

[TÜ]: Befreiungs-Party in der Schelling-Hausbar am 08.05.

08. Mai – Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus

Der deutsche Faschismus war verantwortlich für die bisher größte Katastrophe in der Geschichte der Menschheit. Am 08. Mai 1945 hatte die faschistische Terrorherrschaft endlich ein Ende. Die Rote Armee hatte Berlin erobert und die Nazis waren zur Kapitulation gezwungen. Deshalb ist der 08.Mai für uns heute ein Tag, an dem wir das Ende des deutschen Faschismus feiern, aber auch ein Tag, an dem wir all jener gedenken wollen, die im Kampf gegen den Faschismus gefallen sind: den Kämpfer_innen in der Roten Armee, der Résistance, europaweit bei unzähligen Partisanenverbänden und bei den Alliierten sowie bei den Interbrigaden während des spanischen Bürgerkrieges.

Wir wollen am 08. Mai 2013 gemeinsam mit Euch in der Schellingstraße die Befreiung vom deutschen Faschismus feiern.
20:00 Vegan Barbecue
21:00 Hardcore Punk Konzert (Sullen Walk und Hidden Society)
23:00 Communist Beats
(Ein ausführlicherer Text folgt in Kürze.)

[TÜ]: Freiheit für Deno!

freedeno

Seit dem 21. April 2012 sitzt der Stuttgarter Antifaschist Deniz K. in Nürnberg im Knast. Wie einem tueinfo.org-Bericht zu entnehmen ist, haben Tübinger Antifaschist_innen am Jahrestag seiner Inhaftierung die Stadt verschönert mit Parolen, die die sofortige Freilassung unseres Genossen fordern.


Gegen Bullenstaat und Klassenjustiz!
Antifaschismus bleibt legitim!
Deniz‘e özgürlük!

[S]: Blockaden im Wandel der Zeit


Antifaschistische Blockadeversuche in Pforzheim 2013

Die Genoss_innen von der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart haben einen sehr lesenswerten Text über das Blockadekonzept und dessen Umsetzung in Pforzheim 2013, Göppingen 2012 und Heilbronn 2011 geschrieben. Den kompletten Text findet Ihr hier.

[RA]: Anquatschversuche in Bühl und Achern 2012

annaundarthur

In Baden-Württemberg soll es im letzten Jahr wieder verstärkt zu so genannten Anquatschversuchen durch den VS gekommen sein. Wer mehr darüber lesen möchte, findet hier eine sehr übersichtliche Chronik der Roten Hilfe Karlsruhe.

Wie man sich bei einem Anquatschversuch als Antifaschist_in am besten verhält, könnt Ihr diesem Infoflyer der Roten Hilfe entnehmen.

[TÜ]: Erste Eindrücke von der Demo in Mössingen am 02.02.13

Am heutigen Samstag, den 02. Februar 2013 jährte sich der Mössinger Generalstreik zum achtzigsten Mal. Schätzungsweise 1.200 Antifaschist_innen gedachten heute der mutigen Aktionen der kommunistischen Arbeiter_innen von damals.

Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

Fotos: Antispeziesistische Aktion Tübingen

[TÜ]: Demonstration 80 Jahre Mössinger Generalstreik am 02.02.13

Am 02. Februar findet um 14 Uhr auf dem Jakob-Stotz-Platz in Mössingen eine Demonstration anlässlich des 80. Jahrestages des Generalstreiks statt. Aus Tübingen wird es eine gemeinsame Anreise mit der Bahn geben. Wir treffen uns um 13.15 Uhr am Hauptbahnhof.

Im Folgenden dokumentieren wir den Aufruf des gewerkschaftlichen Bündnisses, das wir als Gruppe aktiv unterstützen:

Politischer Streik hätte Hitler gestürzt und den Krieg verhindert!
“Heraus zum Massenstreik!” Unter dieser Losung zogen am 31. Januar 1933 achthundert Demonstrantinnen und Demonstranten durch Mössingen. Soeben war die Macht im Staat an Hitler übertragen worden. Diesen Verbrecher zu stürzen, war ihr Ziel. Darum folgten sie dem Streikaufruf der damaligen Kommunistischen Partei, auch Männer und Frauen aus der Sozialdemokratie. Viele waren in der Gewerkschaft. So früh und so einhellig wie in Mössingen regte sich nirgendwo im Land der Protest gegen die Nazidiktatur.

Schon beim Kapp-Putsch 1920 hatten die Arbeiterinnen und Arbeiter erfolgreich mit einem Generalstreik die Republik gerettet, die den rechten Putschisten nicht passte. Wäre dieses Mittel des zivilen Ungehorsams 1933 überall von einer einheitlich handelnden Bewegung eingesetzt worden, so wie in Mössingen, wäre die deutsche Geschichte anders verlaufen. Der Welt wäre viel erspart geblieben.

Zum 80. Jahrestag wollen wir am 2. Februar 2013 an diese mutigen Mössingerinnen und Mössinger erinnern. Sie riskierten viel und wussten das. Über einhundert Menschen aus Mössingen, Nehren, Talheim, Belsen, Bodelshausen und anderen Nachbarorten standen danach vor Gericht – wegen “Hochverrat” und “Landfriedensbruch”. Ohne große Worte zeigten sie in jener Zeit mehr politische Weitsicht als viele andere. Sie praktizierten Solidarität und Verständnis füreinander. Sie ließen sich nicht gegeneinander ausspielen. An ihnen prallte auch die rassistische Hetze der Nazis ab. Und sie wussten: Hitler bedeutet Krieg!

Daran wollen wir anknüpfen. Unsere heutige Gesellschaft ist viel bunter als damals, und das ist gut so. Was wir nicht brauchen, sind Neonazis und ihre Aufmärsche. Sie terrorisieren MigrantInnen und Flüchtlinge. Sie sehen sich bestärkt durch eine Politik, die behauptet, das Boot sei “voll” und Muslime gefährlich. Setzen wir also ein Zeichen gegen Ausgrenzung und Rassismus! Faschismus ist keine politische Meinung, sondern ein Verbrechen, das schon einmal die ganze Welt ins Elend gestürzt hat. Die NPD gehört also aufgelöst und verboten. Und es muss dabei bleiben, was nach 1945 galt: “Von deutschem Boden darf nie mehr Krieg ausgehen.”

“Heraus zum Massenstreik!”
“Illegal” wäre die damalige Aktion in Mössingen auch heute. Seit den 1950er Jahren gelten politische Streiks als rechtswidrig. Nur bei Tarifauseinandersetzungen und mit komplizierten Einschränkungen sind Streiks “erlaubt”. Andernfalls drohen riesige Schadenersatzforderungen der Unternehmer wegen “Produktionseinbußen” – oder anders ausgedrückt: wegen Einschränkung des Profits. Seit Einführung der „Hartz“-Gesetze ist die Arbeitswelt noch unsicherer geworden. Für befristet oder geringfügig Beschäftigte, LeiharbeiterInnen u.a. bedeutet selbst die Wahrnehmung dieser eingeschränkten Streikrechte ein existenzbedrohendes Risiko. Die alte gewerkschaftliche Forderung nach einer Demokratisierung der Wirtschaft ist aktueller denn je! Ökonomische Ängste der BürgerInnen befeuern den Hass auf Menschen, die in irgendeiner Weise von der Norm abweichen, die von PopulistInnen definiert wird.

Wer gegen diesen Hass oder auch für den Frieden auf die Straße geht – sogar am 1.Mai, um einen Nazi-Aufmarsch zu verhindern – riskiert, “eingekesselt” oder wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz belangt zu werden. Nicht nur die Gewerkschaftsbewegung – alle demokratischen Bewegungen brauchen das Versammlungs-, Demonstrations- und Streikrecht wie die Luft zum Atmen. Wie sonst sollen sie gegen die wirtschaftlich Mächtigen etwas durchsetzen? Mit den Einschränkungen, mit dem Abbau dieser Grundrechte muss Schluss sein.

Täglich neue Skandale belegen die undurchsichtige Verstrickung der Geheimdienste und Sicherheitsbehörden mit der Neonaziszene. Demokratische Transparenz zu schaffen, wäre das Mindeste. Das Geld für den nutzlosen “Verfassungsschutz” wäre in der Bildung viel besser aufgehoben.

Millionenfach wurde die Menschenwürde in den Jahren der Nazidiktatur mit Füßen getreten. Auch für die Würde jedes Menschen gingen die 800 Mössingerinnen und Mössinger am 31. Januar 1933 auf die Straße. Für sie gab es eine Alternative zu Hitler. Erinnern wir uns daran, wenn uns heute gesagt wird, es gebe keine Alternative zu den Zwängen einer globalen Marktwirtschaft.

Empört euch! Für ein uneingeschränktes Versammlungs- und Streikrecht!
Für eine Demokratisierung der Wirtschaft!
Nie wieder Faschismus und Krieg!
Auf nach Mössingen – am 2. Februar 2013!

Veranstalter:
DGB Kreisverband Reutlingen, DGB Arbeitskreis Tübingen, IG Metall Reutlingen-Tübingen, ver.di Bezirk Fils-Neckar-Alb, GEW Reutlingen/Tübingen, VVN – Bund der Antifaschisten Baden-Württemberg, VVN – Bund der Antifaschisten Tübingen-Mössingen

Unterstützer:
Alboffensive – kein brauner Alb(t)raum
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Tübingen
Antifaschistische Gruppe Göppingen
Antispeziesistische Aktion Tübingen
Attac Reutlingen
Bunte Antifa Mössingen
DGB-Chor Zwischentöne, Reutlingen
Diakonieverband Reutlingen
DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine), Baden-Württemberg
DKP (Deutsche Kommunistische Partei) Baden-Württemberg
DKP Tübingen
DKP Zollernalbkreis
DIE LINKE Landesverband Baden-Württemberg
DIE LINKE Kreisverband Tübingen
DIE LINKE Kreisverband Reutlingen
DIE LINKE Kreisverband Stuttgart
Fraktionsgemeinschaft SÖS und LINKE im Stuttgarter Gemeinderat
Frauenverband Courage e.V. Tübingen/ Reutlingen
Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen e.V.
Gesellschaft Kultur des Friedens, Tübingen
Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI), Tübingen
Lern- und Dokumentationszentrum zum Nationalsozialismus e.V., Tübingen
Naturfreunde in Baden-Württemberg
SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend), Gruppe Tübingen
SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend), Landesverband Baden-Württemberg
[’solid].SDS Hochschulgruppe Tübingen
SPD Kreisverband Tübingen
SPD Ortsverein Mössingen
Stuttgarter Stolperstein-Initiativen
VVN-BdA Kreisvereinigung Esslingen
Wählervereinigung Tübinger Linke e.V.
ZAK³ (Gruppe gegen Kapitalismus, Krieg und Kohlendioxid) Tübingen

[TÜ]: Infoveranstaltung zum Mössinger Generalstreik

80 Jahre Mössinger Generalstreik:
„Da ist nirgends nichts gewesen außer hier…“

Am 22.1. ab 20 Uhr findet im Club Voltaire (Tübingen) eine Infoveranstaltung zum Mössinger Generalstreik mit Bernd-Jürgen Warneken statt.

In diesen Tagen jährt sich zum 80. Mal der Mössinger Generalstreik gegen die Machtübertragung an Hitler am 31. Januar 1933. Damals hatten sich Arbeiterinnen und Arbeiter der Textilindustriebetriebe der schwäbischen Kleinstadt unter Führung der KPD in der Antifaschistischen Aktion zusammengeschlossen und zum Massenstreik gegen die Übertragung der Macht an die Nazis aufgerufen. Leider blieb das entschlossene Vorgehen der organisierten Mössinger Arbeiterschaft einzigartig in Deutschland. Der Streik wurde durch eine aus der nahegelegenen Stadt Reutlingen beorderten Einheit der Bereitschaftspolizei niedergeschlagen und die „Rädelsführer” der Aktion am Folgetag verhaftet. Einige von ihnen verbrachten Jahre hinter Gittern.

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus! – 2. Februar 2013: Demonstration in Mössingen!

Eine Veranstaltung von VVN-BdA Tübingen/Mössingen, SDAJ Tübingen & Region und Antifaschistische Aktion (Aufbau) Tübingen in Zusammenarbeit mit Club Voltaire e.V.