Archiv für Februar 2016

…NICHT LANGE FACKELN! Nazimahnwache in Pforzheim verhindern!

ZUGTREFFPUNKTE für Tübingen:

DATUM: 23. Januar 2016
ZEIT: 15:15 Uhr
ORT: Tübingen Hbf

Am 23. Februar 2016 plant der faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“, wie jedes Jahr, eine Fackelmahnwache auf dem Pforzheimer Wartberg.
Dabei beziehen sich die Nazis in ihrem Gedenken historisch auf die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten, bei der am 23. Februar 1945 etwa 17.000 Menschen starben.
Hierbei drängen sich die Faschisten bewusst in die Opferrolle, indem sie ausschließlich den deutschen Opfern des Krieges gedenken, sowie die Verbrechen des deutschen Faschismus und den damit verbundenen millionenfachen Mord relativieren.

Wenn es nur die Fackeln wären…
In den vergangenen Jahren gehörten Aufmärsche, bei denen die Faschisten die Bombardierungen deutscher Städte im zweiten Weltkrieg instrumentalisierten vielerorts zu den wenigen regelmäßigen Daten, an denen die rechte Szene auf die Straße ging. Heute, in Zeiten von Pegida, Mobilisierungen gegen Flüchtlingsunterkünfte und einem allgemeinen Rechtsruck, gehen die geschichtsrevisionistischen Aufmärsche aber schier in der Masse rechter Aktivitäten unter.
Wo Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, Übergriffe auf MigrantInnen und Andersdenkende, sowie Demos breiter rechter Zusammenschlüsse das Alltagsbild prägen, wird rechte Hetze und Gewalt nicht nur von offen faschistischen Strukturen und Parteien gefördert. So schaffen es mittlerweile andere rechte und konservative Kräfte Hand in Hand mit Nazis, beispielsweise unter dem Label “Pegida” oder “Demo für Alle”, zu tausenden rechtes Gedankengut auf die Straßen der BRD zu tragen.
Dennoch bleibt die geschichtsrevisionistische Mahnwache, als ehemals einziger regelmäßiger Naziaufmarsch in Baden-Württemberg auf dem Wartberg ein Fixpunkt für die faschistische Szene im Südwesten. Jahr für Jahr kommen dort ausschließlich bekennende Faschisten zusammen. Das stärkt die faschistischen Kräfte lokal und regional. Gerade für Naziparteien wie “Die Rechte” und NPD, die im Enzkreis besonders aktiv sind, ist die Mahnwache auf dem Wartberg im Hinblick auf die Landtagswahlen im März, ein Datum, an dem sie ihre überzeugtesten Anhänger versammeln und festigen können.

Rechte Gewalt: Ein echtes Problem
Pforzheim selbst und die Region Enzkreis, ist in den letzten Jahren vermehrt Entwicklungsraum für Nazis und deren Strukturen gewesen. Neben den Nazihools der „Berserker Pforzheim“, versucht auch die Partei “Die Rechte“ gerade in diesem Teil Baden-Württembergs durch Veranstaltungen wie jene Fackelmahnwache, das Unterwandern von Bürgerversammlungen oder durch Kundgebungen und Flyeraktionen Präsenz zu zeigen. Die Aktions- und Gewaltbereitschaft wuchs konstant wie auch das Personenpotenzial der Rechten. Immer wieder wurden Menschen, die nicht in das beschränkte Weltbild der Nazis passten, schikaniert und terrorisiert. Regelmäßig werden AntifaschistInnen und MigrantInnen angegriffen. So etwa am Silvesterabend 2014/2015 als Faschisten einen Mitarbeiter eines türkischen Imbisses mit einem Messer angriffen und schwer verletzten.

Prozess gegen Messerstechernazis
Gerade hier zeigt sich das Versagen und der Verschleierungseifer der Behörden, die gegen die Täter zwar zunächst auch wegen eines rassistischen Hintergrunds ermittelten. Zuletzt wurde der politische Aspekt der Tat jedoch ausgeklammert.
Die Brisanz dieses Vorfalls und die dreiste, ursprüngliche Terminierung des Prozessauftakts auf den 23. Februar 2016 erfordern eine antifaschistische Prozessbeobachtung.

…und der Staat?
Auch Stadt und Polizei zeigen durchgehend kein Interesse daran das Naziproblem zu lösen. Sie zeichnen sich seit jeher vor allem dadurch aus, dass die rechten Umtriebe kleingeredet oder verharmlost werden. Während die Behörden die gefährliche Thematik bewusst unter den Tisch kehren, versuchen sie seit Jahren umso mehr die Menschen, die aktiv gegen die Nazis arbeiten, zu kriminalisieren. Massenhafte Ingewahrsamnahmen, Verfahren und im Vorfeld verhängte Aufenthaltsverbote gehören in Pforzheim seit Jahren zum Repertoire von Polizei und städtischen Behörden.
Fest steht, dass wir uns im Kampf gegen faschistische und reaktionäre Hetze nicht auf den bürgerlichen Staat und dessen Akteure verlassen dürfen. Denn ein Staat, der immer wieder diejenigen verurteilt, die sich dem Naziproblem konsequent annehmen, der Naziaufmärsche mit massiver Polizeigewalt durchprügelt und faschistische Gewalt deckt oder gar fördert, ist eben ein erheblicher Teil des Problems und nicht der Lösung.
Vielmehr muss es unsere Aufgabe sein, faschistische Strukturen frühzeitig zu erkennen und sie aufzudecken. Überall dort wo Faschisten auftreten, müssen wir gemeinsam, offensiv und entschlossen reagieren.

Auf die Strasse!
Eine breite, antifaschistische Bewegung muss unser Ziel sein, denn nur wenn wir unsere Kräfte bündeln, kann es gelingen eine starke Front gegen die Faschisten aufzubauen.
In den letzten Jahren gelang das gerade in Pforzheim jedes Jahr am 23. Februar. Eine Vielzahl verschiedener antifaschistischer Akteure riefen zur Verhinderung der Nazimahnwache auf. Mit einer landesweiten Mobilisierung gelang es immer wieder bedeutende Erfolge zu erringen und die Mahnwache für die Faschisten massiv einzuschränken. Jahr um Jahr mussten Nazis immer wieder schon ab dem frühen Nachmittag anreisen und stundenlang auf dem Wartberg warten, um sicher sein zu können, dass sie zur Schweigeminute um 19:45 dort sind. Und selbst dann sind sie von massiven, entschlossenen und lautstarken Gegenaktionen in der direkten Umgebung konfrontiert worden.

Daran gilt es anzuknüpfen. Deshalb gilt auch dieses Jahr:
Nicht lange fackeln…
Die Nazimahnwache in Pforzheim verhindern!

Auf nach Stuttgart: Gegen Rassismus und Homophobie! Gegen die „Demo für Alle“

Am 28. Februar findet die nächste sogenannte „Demo für Alle“ als ein entscheidender Teil des Wahlkampfs der AfD und der CDU, in deren heißer Phase statt. Von den selben Organisatoren wurde am 23. Januar zu einem sexistischen und homophoben „Gender-Kongress“ geladen, bei dem Pseudo-Wissenschaftler über die Gefahren sexueller Vielfalt referierten. Diese Veranstaltung wurde symbolisch blockiert und einige der rechten Besucher eingeschüchtert.

Seit fast zwei Jahren tragen die Rechten mit der „Demo für Alle“ ihr rückschrittliches Weltbild auf die Straße. Seite an Seite marschiert hier die parlamentarische Rechte mit dem Nazimob BaWüs und christlichen Fundamentalisten und demonstriert gegen sexuelle Minderheiten, alternative Lebenskonzepte und für ein traditionell-reaktionäres Frauen- und Familienbild.

Jedoch nicht ohne antifaschistischen Protest, denn das ist nur der Aufhänger, der Rechte jeglicher Couleur zusammen auf die Straße bringt. Deshalb wollen wir an die vergangenen Proteste anknüpfen und den rechten Hetzern am 28. Februar zeigen, was wir von ihnen halten.

Zwischen zwei Kundgebungen des Aktionsbündnisses gegen die „Demo für Alle“ sind der Kreativität des Protestes und der Aktion keine Grenzen gesetzt.
Denn egal ob sie unter dem Label einer Partei oder als agressiver Mob daher kommen: Rechte Hetze müssen wir bekämpfen – nach unseren Regeln!

Kommt zum ZUGTREFFPUNKT für Tübingen + Reutlingen:

DATUM: 28. Januar 2016

ZEIT: Tübingen: 10:45 Uhr // Reutlingen: 11:00 Uhr

ORT: jeweils am HBF

Broschüre veröffentlicht: Den rechten Wahlkampf sabotieren!

Ich bin ja kein Rassist, aber...

Im Rahmen der Kampagne gegen den rechten Wahlkampf zu den Landtagswahlen 2016 in Baden-Würtemberg haben wir zusammen mit weiteren Antifaschistischen Gruppen eine Broschüre herausgegeben.

HIER könnt Ihr sie Euch anschauen und/oder downloaden.

Werdet aktiv gegen rechte Propaganda und beteiligt Euch an den Mobilisierungen:

Am 28. Februar 2016 gegen die sog. „Demo für Alle“ in Stuttgart.
Am 10. März 2016 gegen die AfD – Wahlkampfsveranstaltung in der Reutlinger Stadthalle.

Nähere Informationen zu den Mobilisierungen folgen in Kürze!

[Ba-Wü] Kampagnenstart gegen rechten Wahlkampf

Ich bin ja kein Rassist, aber...

In sechs Wochen, am 13. März finden die Landtagswahlen in Baden-Württemberg statt. Antreten werden auch rechte und faschistische Parteien. Für uns alle ist spürbar, dass sich das Klima im gesamten Bundesgebiet verändert und die politische Landschaft stetig nach Rechts rückt. Beinahe täglich lesen wir neue Meldungen über Brandanschläge auf Unterkünfte von Geflüchteten, rechte Großdemonstrationen wie PEGIDA und Konsorten, neue rassistische Äußerungen von rechten Politikern oder rekordträchtige Wahlprognosen für rechte Parteien.

Gerade in dieser, sich immer weiter zuspitzenden Situation, ist es unabdingbar, dass wir uns als AntifaschistInnen einmischen. In einer Zeit, in der rechte und faschistische Parteien auf Stimmenfang gehen und sich als „normale“, wählbare Alternative präsentieren ist es bitter nötig, dem einen Riegel vorzuschieben und den rechten Spuk zumindest punktuell einzudämmen.

Der faschistische Angriff auf eine Geflüchteten-Unterkunft in Villingen-Schwenningen mit einer scharfen Handgranate in der Nacht vom 28. auf den 29. Januar verdeutlicht, wie ernst die Lage ist.

Den rechten Wahlkampf sabotieren! Für eine solidarische Alternative!

Mit der Kampagne „Den rechten Wahlkampf sabotieren! Für eine solidarische Alternative!“ wollen wir die Rechten immer wieder und mit Nadelstichen mit Widerstand konfrontieren und ihnen das ungute Gefühl vermitteln, nirgends sicher auftreten zu können.

Auch wenn wir allein schon wegen der massiven Anzahl nicht zu allen Wahlkampfveranstaltungen in jedem noch so kleinen Ort Proteste organisieren können: Die AfD und die Faschisten dürfen sich bei keiner Veranstaltung und keinem öffentlichen Straßenauftritt wohl fühlen. Das können wir nur erreichen, wenn wir kreativ sind, Eigeninitiative ergreifen, und gemeinsam überlegen, wie wir aktiv werden können, um rechter Hetze in unserem Stadtbild keinen Raum zu bieten. Es gibt viele Möglichkeiten auf die Auswirkungen des rechten Wahlkampfs in unseren Vierteln und Orten zu reagieren oder vorzubeugen. In den vergangenen Jahren wurden z.B. massenhaft Plakate aus dem Straßenbild entfernt und vernichtet, Infostände der NPD angegriffen, Faschisten am Wohnort und Arbeitsplatz geoutet und die Bevölkerung über die Gefahren der rechten Rattenfänger aufgeklärt.

Auch zu den diesjährigen Landtagswahlen gab und gibt es vielfältige Aktionen. Vielerorts wurden AfD-Infostände angegriffen, gestört oder verhindert, Wahlkampfveranstaltungen, wie am 6. Januar in Stuttgart, gestört oder blockiert oder andere kreative Aktionen durchgeführt.
So und noch viel intensiver soll der rechte Wahlkampf begleitet werden.

Die Kampagne setzt auf Eigeninitiative: AntifaschistInnen müssen selbst aktiv werden, wenn es darum geht, rechte Propaganda aus dem Stadtbild zu entfernen oder den Faschisten und Rassisten einen Dämpfer zu verpassen.

Wir haben Flyer erstellt, die bei öffentlichen Auftritten gegen die rechten Hetzer oder in Briefkästen verteilt werden können und eine Broschüre, die sich intensiv mit dem Thema Rechtsruck, rechter Ideologie und der wichtigsten Frage „was tun?“ auseinandersetzt.

Wir laden alle ein, sich an der Kampagne zu beteiligen und bei sich, vor der eigenen Haustür aktiv zu werden! Wenn ihr Material benötigt, meldet euch einfach bei einer Gruppe in eurer Nähe.

„Demo für Alle“? Rollback und rechter Wahlkampf!

Am 28. Februar findet die nächste sogenannte „Demo für Alle“ als ein entscheidender Teil des Wahlkampfs der AfD und der CDU, in deren heißer Phase statt. Von den selben Organisatoren wurde am 23. Januar zu einem sexistischen und homophoben „Gender-Kongress“ geladen, bei dem Pseudo-Wissenschaftler über die Gefahren sexueller Vielfalt referierten. Diese Veranstaltung wurde symbolisch blockiert und einige der rechten Besucher eingeschüchtert.

Seit fast zwei Jahren tragen die Rechten mit der „Demo für Alle“ ihr rückschrittliches Weltbild auf die Straße. Seite an Seite marschiert hier die parlamentarische Rechte mit dem Nazimob BaWüs und christlichen Fundamentalisten und demonstriert gegen sexuelle Minderheiten, alternative Lebenskonzepte und für ein traditionell-reaktionäres Frauen- und Familienbild.

Jedoch nicht ohne antifaschistischen Protest, denn das ist nur der Aufhänger, der Rechte jeglicher Couleur zusammen auf die Straße bringt. Deshalb wollen wir an die vergangenen Proteste anknüpfen und den rechten Hetzern am 28. Februar zeigen, was wir von ihnen halten.

Zwischen zwei Kundgebungen des Aktionsbündnisses gegen die „Demo für Alle“ sind der Kreativität des Protestes und der Aktion keine Grenzen gesetzt.

Gerade die Nazis, die dieses Event für sich entdeckt haben und das letzte Mal mit über 50 Leuten anwesend waren, müssen wieder deutlich erfahren, dass sie in der Landeshauptstadt nicht mit Blumen begrüßt werden.

Mitmachen? Mitmachen!

Du willst dich beteiligen und selbst etwas gegen die Rechten und Faschisten unternehmen?
Dann komm zu den offenen Antifa-Treffen, Veranstaltungen und Aktionen, die wir hier für mehrere Städte in BaWü zusammengetragen haben.

Achtet auf weitere Ankündigungen auf den Homepages der unten stehenden Gruppen; schließlich können jetzt noch nicht alle Aktionen der nächsten sechs Wochen voll abgesehen werden, auch, weil sie davon abhängen, was die Rechten so treiben…

Bühl/Achern:
9.2. – Antifa-Abend
7.3. Antifa-Abend

Lörrach/Schopfheim:
3.2. – Offenes Antifa-Treffen
17.2. – Offenes Antifa-Treffen
2.3. – Offenes Antifa-Treffen

Mannheim:
3.2. – Offenes Antifa-Treffen
2.3. – Offenes Antifa-Treffen

Stuttgart:
4.2. – Treffen des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart&Region
12.2. – Antifa-Kneipe mit dem Thema „Kreativer Umgang mit rechter Propaganda im Straßenbild“
28.2. – „Demo für Alle“ zum Desaster machen
3.3. – Treffen des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart&Region

Tübingen:
8.2. – Offenes Treffen gegen Faschismus und Rassismus
14.3. – Offenes Treffen gegen Faschismus und Rassismus

Villingen-Schwenningen:

3.2. – Treffen des OAT
6.2. – Demonstration gegen Nazigewalt
2.3. – Treffen des OAT

Beteiligt euch, seid kreativ und macht den Rechten die Hölle heiß;
denn Antifa ist, war und bleibt Handarbeit!

Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Tübingen
Antifaschistische Aktion Lörrach
Antifaschistische Aktion [O] Villingen-Schwenningen
Antifaschistische Linke Bühl/Achern

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