Archiv für Januar 2015

Antifaschistische Proteste in Pforzheim – 23. Feb 2015

Zur gemeinsamen Anreise treffen wir uns:

DATUM: Montag, 23. Februar 2015
ZEIT: 15:15 UHR
ORT: Tübingen, HBF

… NICHT LANGE FACKELN! Die Nazimahnwache verhindern

Am 23.Februar veranstaltet der faschistische „Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland“ zum wiederholten Mal eine „Fackel-Mahnwache“ auf dem Pforzheimer Wartberg.
Seit 1994 nehmen die Nazis die Bombardements am 23.Februar auf Pforzheim zum Anlass, um den Faschismus zu verherrlichen. Sie versuchen dadurch, die Geschichte in eine Richtung umzudeuten, welche die Nazis als Opfer deklariert, anstatt sie klar als Täter und Verursacher des Krieges zu benennen. Bewusst wird nur den deutschen Opfern des Krieges gedacht. Der millionenfache Mord in den Vernichtungslagern, die blutige Zerschlagung der ArbeiterInnenbewegung und der deutsche Angriffskrieg werden relativiert und verschiwegen.
Mit regelmäßig über 150 Faschisten auf dem Wartberg zählt dieses „Nazigedenken“ zu den größten regelmäßigen Naziaufmärschen in Baden-Würrtemberg – der diesjährige 70.Jahrestag macht es natürlich nicht unbedeutender für die Nazis.

Bereits Dezember 2014 haben wir mit einer Demonstration als Beginn einer antifaschistischen Kampagne deutlich gemacht, dass Pforzheim auch abseits des 23.Februars ein Naziproblem hat. Die Gründung eines Ablegers der faschistischen Partei „DIE RECHTE“, deren Aktivitäten und die gewalttätigen Übergriffe in den letzten Monaten, wie zuletzt der Messerangriff auf einen Migranten in der Silvesternacht, sind hier nur beispielhaft für die Notwendigkeit antifaschistischer Invention zu nennen.

Mit der Demonstration konnte ein starkes Zeichen gegen Faschismus in der Goldstadt gesetzt werden. Die Botschaft der Kampagne ist deutlich: Wann immer Nazis versuchen ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten, werden wir da sein! Deshalb ist es selbstverständlich, dass wir auch dieses Jahr die Nazis nicht ungestört ihre Fackeln abbrennen lassen werden. Wie bereits in den vergangenen Jahren werden wir den antifaschistischen Protest direkt auf den Wartberg tragen. In Sicht- und Hörweite werden wir gegen den Mob aus Rassisten, Faschisten und organisierten Nazis demonstrieren.
Als Antifaschistinnen und Antifaschisten sind wir solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, die Nazimahnwache zu verhindern. Mit unserer Solidarität, kreativen Aktionen und zivilem Ungehorsam stehen wir gemeinsam dafür ein, dass faschistische Hetze nicht auf die Straße getragen wird.

Egal ob Stuttgart, Karlsruhe, Göppingen oder Pforzheim: niemals werden wir zulassen, dass Naziaufmärsche ungestört ablaufen!
Am 23.Februar und an jedem anderen Tag: …nicht lange fackeln! Faschisten entgegentreten!

Achtet auf weitere Ankündigungen http://nichtlangefackeln.tk/

PEGIDA in Villingen – Läuft nicht!

Kommenden Montag, am 26. Januar 2015, plant ein lokaler PEGIDA – Ableger wieder einen Aufmarsch in Villingen. Bereits am 12. Januar marschierten etwa 100 PEGIDA – Anhänger in Villingen auf. Ihr Aufmarsch war bisher der einzige in Baden-Württemberg. Bis zu 400 Menschen stellten sich der rassistischen Hetze entgegen und besetzten den Kundgebungsort der Rechten.

An diesen Erfolg gilt es anzuknüpfen. Es gilt den Rechten nicht die Straße zu überlassen. PEGIDA tritt bisweilen mehr, manchmal weniger offen rassistisch nach außen hin auf und fungiert als Sammelbecken für Rechte aller Couleur. Auf ihren Demonstrationen reichen sich Rechtspopulisten, NPD – Funktionäre und organisierte Faschisten aus der Kameradschaftsszene die Hände. Daneben gelingt es ihnen an gesellschaftliche Ängste und Ressentiments anzuknüpfen und diese in reaktionäre Bahnen zu lenken. So das Flüchtlinge und MigrantInnen für die Auswirkungen neoliberaler Politik verantwortlich gemacht werden.

Doch nach oben buckeln und nach unten treten kann nicht unsere gesellschaftliche Perspektive sein. Lasst uns gemeinsam und solidarisch dieser rassistischen Hetze entgegen treten. Rassismus muss im Keim erstickt, Rassisten dort bekämpft werden wo sie auftreten.

Für ein solidarisches Miteinander! Für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung!

Beteiligt Euch an der Mobilisierung und achtet auf weitere Ankündigungen!

Zugtreffpunkt:

DATUM: Montag, 26. Januar 2015
ZEIT: 15:00 UHR
ORT: Tübingen, HBF

Bericht – Kundgebung anlässlich der Ermordung von Kahled Idris Bahray

Am 19. Januar 2015,versammelten sich in Tübingen gegen 17:30 Uhr ca. 100 Mensch an der Neckarbrücke, um der Ermordung von Khalid Idris Bahray zu gedenken.
Am 13.01.2015 wurde die Leiche des erstochenen Flüchtlings aus Eritrea im Dresdener Stadtteil Leubnitz-Neuostra gefunden. Trotz der offensichtlichen Anzeichen für eine Gewalttat, suchte die örtliche Polizei anfangs den Sachverhalt als einen Unfall ohne jegliche Form von Fremdverschulden darzustellen. Obwohl mittlerweile die Erkenntnis vorherrscht, dass sich das Opfer die Verletzungen nicht selbst zugefügt hat, ermittelt die Polizei fast ausschließlich im sozialen Umfeld des Ermordeten. Am Mittwochmittag lädt die Polizei ein knappes Dutzend seiner MitbewohnerInnen zur Vernehmung in einen Mannschaftswagen.

Die genauen Todesumstände des 20- Jährigen sind nach wie vor unklar. Ein rassistischer Hintergrund dieser Tat erscheint doch mehr als wahrscheinlich. In Dresden herrscht seit einigen Wochen eine bedrohliche Stimmung. Wöchentlich erzeugen mehrere tausend Menschen ein konkretes Bedrohungsszenario für MigrantInnen, indem sie ihre rassistische Ideologie und ihr Aggressionspotential auf den Straßen der sächsischen Landeshauptstadt präsentieren. Die Flüchtlinge verlassen dieser Tage nicht das Haus und schicken ihre Kinder nicht in die Schule, so die Bekannten von Khalid Bahray. Darüber hinaus berichten sie von öffentlichen Anfeindungen bis hin zu Morddrohungen.

Das diese Entwicklungen kein Einzelfall, sondern Auswirkungen eines tief in der Gesellschaft verankerten Rassismus ist, zeigt die Häufigkeit und Regelmäßigkeit solcher Verbrechen. Auch in der Region Tübingen, genauer in Rottenburg, wurde kürzlich ein Mann, welcher eindeutig der rechten Szene zuzuordnen ist, festgenommen, da er zwei Flüchtlinge aus Gambia angepöbelt und auf sie eingeschlagen hat. ( Dezember, 2014)

In Gedenken an Khalid Idris Bahray und gegen die rassistischen Zuspitzungen der aktuellen Verhältnisse demonstrierten heute nun in Tübingen etwa 100 Menschen, indem sie von der Neckarbrücke zum Holzmarkt liefen, um dort eine Kundgebung abzuhalten. Die Antifaschistische Aktion [Aufbau] Tübingen beteiligte sich an dieser Aktion, wie auch die Alb Offensive und das Offene treffen gegen Faschismus und Rassismus für Tübingen und die Region (OTFR). Dies ging aus den anwesenden Transparenten hervor. Mit Parolen wie „Kahlid Bahray das war Mord, Flüchtlinge bleiben – an jedem Ort“ oder „Flüchtlinge bleiben, Nazis vertreiben“ und verschiedenen Redebeiträgen wurden die PassantInnen auf das Anliegen der Demonstration aufmerksam gemacht.

Im folgenden werden Auszüge eines Beitrags der Antifaschistischen Aktion (Aufbau) Stuttgart dokumentiert:

So vermeintlich neu und unerwartet, wie gerade die bundesdeutschen Medien PEGIDA präsentieren, ist die politische Bewegung nicht. Einzig der Mobilisierungserfolg auf den Straßen Dresdens unterscheidet die Bewegung von den Versuchen rassistischer Mobilmachung in den vergangenen Jahren. Die aktuellen Ereignisse erinnern zudem nur allzu offensichtlich an die BRD der frühen 90er Jahre. Damals war schon einmal ein von rassistischen Ressentiments aufgestachelter Mob durch die Straßen der Republik gezogen, Flüchtlingsunterkünfte wurden angezündet, die Republikaner erzielten zweistellige Wahlergebnisse und die CDU/FDP-Regierung schuf das Recht auf Asyl faktisch ab.

Zu Beginn der 90er Jahre waren es zu wenige, die sich zu spät der rassistischen Mobilmachung in den Weg stellten und zu konkreten Gegenmaßnahmen griffen. Das Wissen um die marodierenden rassistischen Horden in Rostock-Lichtenhagen 1992, dem von Neonazis verübten Brandanschlag in Solingen 1993 mit fünf Toten und die unzähligen Angriffe und rassistischen Aufmärsche dieser Zeit zwingen uns, den aktuellen Entwicklungen frühzeitig, massiv und entschieden entgegenzustehen.

Diesem Aufruf zu einer konsequenten antirassistischen Intervention schließen wir uns an. Es ist an uns gegen diesen gesellschaftlichen Rassismus gemeinsam und solidarisch vorzugehen. Lasst fremdenfeindliche Ressentiments und rassistische Ideologie nicht unbeantwortet, egal wo sie deutlich werden!
Informiert und organisiert Euch – Eine Möglichkeit ist das monatlich stattfindende Offene Treffen gegen Faschismus und Rassismus für Tübingen und die Region. Jeden zweiten Montag im Monat wird sich um 20:00 Uhr im Clubhaus getroffen um gemeinsam eine antifaschistische Praxis zu etablieren.